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Grenzfeststellungen und Grenzanzeigen

Besteht über den tatsächlichen Verlauf einer Grenze Unklarheit ist eine Grenzfeststellung notwendig. Im Gegensatz zur Grenzanzeige regelt sie rechtsverbindlich die Herstellung und ggf. Abmarkung einer vorhandenen Grundstücksgrenze. Das Ergebnis der Grenzfeststellung erhalten die Eigentümer und Beteiligten per Bescheid (Grenzfeststellungs- und Abmarkungsbescheid).

Die Grenzanzeige ist eine formlose Herstellung und Anzeige des rechtlichen Grenzverlaufs eines Grundstücks, z.B. durch Holzpflöcke. Eine Grenzanzeige ist immer dann empfehlenswert, wenn entlang einer Grundstücksgrenze Zäune, Mauern, Garagen o. Ä. errichtet werden sollen.

Grenzfeststellungen und Grenzanzeigen

Beim Bau eines Zaunes, einer Garage oder beim Pflanzen einer Hecke ist es wichtig, die Grenznähe zum Nachbarsgrundstück zu kennen. Denn wie Schiller einst bereits feststellte: „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ So kann eine Grenzfeststellung unangenehme Auseinandersetzungen mit den Nachbarn oder auch spätere Baustopps vermeiden.

Grenzfeststellungen und Grenzanzeigen sind Teile der Katastervermessung. Durch diese Verfahren werden Grenzen gebildet, vermessen oder gekennzeichnet. Grenzfeststellungen gehören zu den hoheitlichen Aufgaben – Grenzanzeigen nicht.

 

Voraussetzungen Grenzfeststellung

Eine Grenzfeststellung erfolgt auf den Antrag der Eigentümer des betroffenen Grundstückes. Dies sollte passieren, wenn der Grenzverlauf örtlich nicht klar ist oder Abmarkungen wie Grenzsteine fehlen oder deren Lage eventuell verändert wurde. Häufig passiert dies im Zuge von Straßenausbauten. Auch im landwirtschaftlichen Bereich werden Grenzfeststellungen nach mehreren Jahren erneut benötigt, um Grenzverläufe zwischen Feldern und Äckern zu bestimmen.

Häufig reicht bereits eine amtliche Grenzauskunft über den Grenzverlauf aus. Gerne beraten wir Sie bei diesem Vorgehen.

 

Anlässe zur Grenzfeststellung

Für die Beauftragung einer Grenzfeststellung können unterschiedliche Anlässe gegeben sein. Dazu gehören zum Beispiel bevorstehende Baumaßnahmen von Gebäuden in Grenznähe bei unklarem Grenzverlauf. Auch die erstmalige Markierung von Grenzpunkten durch Grenzsteine oder ähnlichem werden hier durchgeführt. Sind die vorhandenen Grenzpunkte zerstört oder verschoben, werden die Abmarkungen erneuert.

Ablauf der Grenzfeststellung

Nachdem die Eigentümer des Grundstückes den Auftrag zur Grenzfeststellung erteilt haben, werden alle betroffenen Grenznachbarn über den Beginn der Vermessungsarbeiten schriftlich informiert.

Bei der Grenzfeststellung werden vor Ort die Grenzen untersucht. Daraufhin werden sie mit den bereits bestehenden Unterlagen des Liegenschaftskatasters verglichen. Gibt es keinen Katasternachweis oder sind die Angaben sehr widersprüchlich, werden Grenzen neu ermittelt und abgemarkt. Die Grenzermittlung ist eine Sachverhaltsermittlung, die das Ziel der Grenzfeststellung hat.

Sind die Vermessungsarbeiten abgeschlossen, werden die Eigentümer des Grundstückes durch den Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur zu einem Grenztermin geladen, um die neuen Grenzen aufzuzeigen. Hier werden Anerkennungserklärungen der Eigentümer in einer Urkunde (Grenzniederschrift) ausgestellt. Dann ist die Grenze unveränderlich und für Grundstückseigentümer und nachfolgenden Besitzern rechtlich verbindlich.

Dokumentation der Ergebnisse

Die Ergebnisse der Grenzvermessung werden in den Vermessungsschriften niedergeschrieben. Daraufhin registriert die Katasterbehörde die Ergebnisse. Sie stehen für spätere Vermessungen oder Rechtsfragen zur Verfügung

 

Kosten der Grenzfeststellung

Die Gebühren richten sich nach dem Gebührengesetz, da die Feststellung eine hoheitliche Aufgabe ist. Informationen über die tatsächliche Höhe der Kosten in diesem Verfahren kann Ihnen die zuständige Stelle der Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (VwKostO-MWEVL) geben. Diese hängen aber immer vom Einzelfall ab. Gerne beraten wir Sie dabei.

 

Vorteile der Grenzfeststellung

Nach der Grenzfeststellung haben die Eigentümer des Grundstückes Rechtssicherheit gegenüber deren Grenznachbarn bezüglich der gemeinsamen Flurstücksgrenze. Die Eigentumsrechte am Grund und Boden sind mit der Eintragung gesichert. Außerdem können die Grenzpunkte vor Ort auf Wunsch dauerhaft durch Grenzmarken markiert werden.

Grenzanzeigen

Neben der Grenzfeststellung ist die Grenzanzeige kein gesetzlich geregeltes Verfahren. Dabei werden zunächst bei einem Vermessungstermin vor Ort die Grenzen mit Hilfe von Unterlagen des Katasteramtes vermessen. Die Grenzzeichen werden dann farblich markiert. Grenzsteine, die verloren gingen oder nicht mehr an der ursprünglichen Stelle liegen, werden durch kleine Pfahle gekennzeichnet. Der Grenzverlauf wird dann den Antragsstellern angezeigt und erläutert.

 

Unterschiede Grenzfeststellungen und Grenzanzeigen

Bei Grenzanzeigen wird keine Anerkennungserklärung der Grenznachbarn aufgenommen. Auch werden die festgestellten Tatsachen nicht in das Liegenschaftskataster eingetragen.

Das Verfahren des Grenzanzeigens ist keine hoheitliche Aufgabe. Daher werden die Gebühren nicht nach den gesetzlichen Regelungen berechnet. Auch wird hier nicht die Arbeit eines ÖbVI benötigt. Daher ist das Grenzanzeigen meist preiswerter als die amtliche Grenzfeststellung.

 

Anwendung Grenzanzeigen

Das Grenzanzeigen sollte nicht bei Differenzen verschiedener Grenznachbarn angewandt werden. Denn auch die Erklärungen der Beteiligten zum Grenzverlauf werden nicht aufgenommen und Abmarkungsmängel nicht bereinigt. Bei nicht festgestellten Grenzen ist eine Grenzanzeige nicht möglich. Werden vor Ort Abweichungen zu den Unterlagen des Katasters festgestellt, kann auf Antrag des Eigentümers der Auftrag in eine amtliche Grenzvermessung gewandelt werden.

Wenn der Eigentümer also ein Bauvorhaben verfolgt, sich aber zunächst über die Grenzen informieren möchte, eignet sich Grenzanzeigen. Durch unser Vermessungsbüro werden Grundstückseigentümer stets umfangreich beraten und betreut. So ermitteln wir gemeinsam die notwendigen Maßnahmen für Ihr Anliegen.

 

Amtliche Grenzanzeige

Die Grenzanzeige wird zur amtlichen Grenzanzeige, wenn über eine Skizze eine verbindliche Aussage zur Lage der Grenzen getroffen wird. Diese Skizze wird mit Landessiegel beurkundet.

Diese Skizze wird allerdings nicht an das Katasteramt weitergeleitet. Und auch die Nachbarn sind dabei nicht beteiligt. So hat das Ergebnis keine rechtliche Wirkung gegenüber Dritten. Die Grenzanzeige dient also nur zur eigenen Absicherung.

 

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